Allgemeine Geschäftsbedingungen | AGB

§ 1 Geltungsbereich

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der CMS Food & Wine GmbH  (nachfolgend: Verkäuferin).

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Verkäuferin nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. 

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages 

 

Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher und Firmen mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in der Europäischen Union (EU). Der Kunde muss zudem das 18. Lebensjahr vollendet haben. 

 

Der Kaufvertrag zwischen der Verkäuferin und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung der Verkäuferin zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Auftragsbestätigung bzw. Versandbestätigung per E-Mail oder Brief. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt. 

 

Die genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, es wird schriftlich etwas anderes vereinbart. Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung seitens der Verkäuferin. 

 

§ 3 Preise und Versandkosten 

 

Alle genannten Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale. Die Versandkostenpauschale kann in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit (z. B. Speditionsartikel) variieren. 

Für einem Warenwert bis 120,- € betragen die Versand- und Verpackungskosten mit der Standard-Verpackung (Paket) in Deutschland inkl. Versicherung bis 500,- € per DHL/DPD/Hermes 6,90 € (EU-Ausland 20,- €). Ab einem Warenwert von 120,- € für den Paketversand in Deutschland liefern wir frei Haus (ins EU-Ausland ab 300,- € Warenwert; andere Länder auf Anfrage).

 

Sollten Sie eine Expresslieferung wünschen, kontaktieren Sie uns bitte, damit wir die Modalitäten abklären können. Die Kosten für Lieferungen großvolumiger oder schwerer Ware (Speditions-Versand, z.B. Leuchtobjekte »White Onyx«) nennen wir Ihnen in der Auftragsbestätigung.

 

§ 4 Zahlung 

 

Der Besteller kann die Artikel per Kreditkarte, Lastschrift, Rechnung, Vorauskasse oder Online-Zahlungsverfahren bezahlen. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. 

 

Im Falle der Zahlung per Lastschrift, Kreditkarte oder Online-Zahlungsverfahren ermächtigt der Besteller die Verkäuferin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge ab dem Zeitpunkt der Bestellung des Kaufgegenstands einzuziehen. Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Verkäuferin reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von fünf Kalendertagen. Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, so behält sich die Verkäuferin vor, Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen) geltend zu machen. 

 

Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche der Verkäuferin ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig. 

 

§ 5 Lieferung

 

Normalerweise versenden wir die Ware innerhalb 2-4 Arbeitstagen nach Ihrem Auftrag und nach Zahlungseingang, sofern wir keine anderen Lieferzeiten am Produkt oder in der Auftragsbestätigung genannt haben. Sollten Sie die Ware wider Erwarten nicht zugestellt bekommen, fragen Sie bitte bei uns nach. In der Regel konnte die Lieferung dann nicht zugestellt werden und gelangt zu uns zurück. Bitte achten Sie auf unsere Versandbestätigung per Email. 

 

Sollte die Lieferung bei der Anlieferung beschädigt ankommen, bitten Sie den Zusteller um eine schriftliche Bestätigung, damit wir dafür beim Zustell-Dienstleister einen Ersatz bekommen können. Nach Ihrer Information erhalten Sie schnellstmöglich Ersatz von uns. Voraussetzung ist aber Ihre Schadensanmeldung beim Zusteller! 

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt 

 

Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum der Verkäuferin. 

 

§ 7 Mängelrecht 

 

Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte zu. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 7.1 

 

§ 7.1 Haftungsbegrenzung 

 

Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns bestehen nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Kardinalpflichten sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie sonstige Mitarbeiter, derer sich die Verkäuferin zur Vertragserfüllung bedient. 

 

§ 8 Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:
CMS Food & Wine GmbH - Zentrale Verwaltung
Postfach 48 08, DE-90026 Nürnberg
Tel 030 - 27 87 44 03 | Fax 030 - 27 87 44 06
info@foodandwine24.com

 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
 

§ 9 Kostentragungsvereinbarung 

 

Macht der Besteller von seinem vorgenannten Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. 

 

§ 10 Ausschluss des Widerrufsrechts 

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen 

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Downloads, eBooks, Software: § 312d Abs. 4 Nr. 1 und 2 BGB) oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (z.B. Lebensmittel); 
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind; 
• die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen (z.B. Gold) unterliegt, auf die die Verkäuferin keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. 

 

§ 11 Datenschutz 

 

Hinweis nach § 33 BDSG: 

Personenbezogene Daten werden auf dieser Website nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder anderweitig vermarktet. Wir erheben personenbezogene Daten im Rahmen des Bestellprozesses sowie der Registrierung für den individuellen Kundenzugang.

 

Die Speicherung und Verarbeitung der Kunden- und Bestelldaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Kunden- und Bestelldaten werden gespeichert und auch für eigene Werbezwecke verarbeitet. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit durch eine einfache Mitteilung per E-Mail an uns widersprechen. Eine Weitergabe erfolgt an unsere Dienstleistungspartner, soweit dies zur Vertragserfüllung notwenig ist, bspw. an den mit der Lieferung beauftragten Paketdienst und an Ihr Kreditinstitut bei Bankeinzug. Zum Zweck der Kreditprüfung rufen wir ggfls. Bonitätsdaten verschiedener Auskunfteien ab. 

 

Archivierung der Bestellung: 

Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Für eine einfache Archivierung nutzen Sie am besten die Übersicht Ihrer Bestellung am Schluss des Bestellvorgangs. Zudem können Sie sich – auf Wunsch – einen passwortgeschützten direkten Zugang einrichten (Kundenkonto). Hier können Sie Daten über ihre abgeschlossenen, offenen und versandten letzten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. 

 

§ 12 Gerichtsstand / rechtliche Hinweise 

 

Die dargestellten Abbildungen in unserem Internet-Shop können im Einzelfall von den Produkten abweichen. Irrtümer bei den Abbildungen, den Texten, den Prämierungen und den Produktmerkmalen vorbehalten. 

 

Haftungsansprüche, die sich auf Schäden ideeller oder materieller Art beziehen, die durch die Benutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen hervorgerufen wurden, sind ausgeschlossen. 

 

Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Berlin.

 

Stand: Oktober 2011